Allgemeine Geschäftsbedingungen ZMS Gmbh - Zeichnen, Malen und Schreiben Umsatzsteueridentnummer: 199450476 Geschäftsführer: Brigitta Geipel
1. Für alle Lieferungen gelten die nachfolgenden Vereinbarungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, wenn unser Einverständnis schriftlich bestätigt wurde. 2. Preise in unserer Preisliste sind unverbindliche Richtpreise ausschließlich Mehrwertsteuer. Die am Tage der Lieferung jeweils gültige Mehrwertsteuer wird in Anrechnung gebracht. Preisänderungen, die am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnet. 3. Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Transportversicherung wird von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers abgeschlossen. 4. Die Lieferzeit ergibt sich aus dem Angebot. Nach Ablauf der Lieferzeit hat der Besteller eine angemessene Nachfrist, mindestens von vier Wochen zu setzen. Falls auch diese Zeit nicht eingehalten werden kann, können wir den Rücktritt erklären, ohne dass Ansprüche wegen der nicht ausgeführten Lieferung entstehen. Ereignisse, deren Verhinderung nicht in unserer Macht liegen, berechtigt uns, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Besteller ein Anspruch auf Nachlieferung, Verzugsstrafe oder Schadenersatz zusteht. 5. Zahlung
unserer Rechnung innerhalb von 8 Tagen 2% Skonto, 30 Tage netto. Hiervon
ausgenommen sind Bücher, die der 6. a) Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser jederzeit verfügbares Eigentum und darf weder verpfändet, übereignet, noch verliehen werden. Hat der Besteller die Ware fremd finanziert, muß er den Darlehensgeber auf unser vorgehendes Eigentum hinweisen. Bei einer Pfändung durch Dritte hat der Käufer unverzüglich Nachricht zu geben und eventuelle Interventionskosten zu tragen. Das Risiko einer Beschädigung der Ware oder deren Verlust durch Feuer, Diebstahl usw. geht zu Lasten des Käufers. b) Falls Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen wird, kann jederzeit die Herausgabe der Ware verlangt werden, wozu uns der Käufer das Betreten seiner Räume gestattet. Die Herausgabe geschieht zur Sicherung. Wird die Ware zur Sicherung zurückgenommen, so sind wir berechtigt, für Gebrauch und Wertminderung einen angemessenen Betrag zu berechnen. c) Falls der Käufer vor Bezahlung seine Zahlungen eingestellt, haben wir die in § 46 der Deutschen Konkursordnung angeführten Rechte auf Aussonderung bzw. Abtretung der Gegenleistung. d) Für den Fall des Weiterverkaufs gilt im voraus die Kaufpreisforderung an den Drittkäufer als an uns abgetreten, bzw. tritt bei Bezahlung durch den Drittkäufer der Erlös an die Stelle der Lieferung. 7. Abbildungen, Beschreibungen, Maße und Gewichte in Katalog, Prospekten und Musterbüchern sind bestmöglichst angegeben. Im Interesse der technischen Weiterentwicklung müssen diese Angaben jedoch unverbindlich sein. 8. Auskünfte und Raterteilung über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach besten Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluß jeglicher Haftung. 9. Beanstandungen können nur innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden und müssen schriftlich erfolgen. 10. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: 11. Mitteilung gemäß § 26 Abs, 1 Bundesdatenschutzgesetz: Ihre Daten werden bei uns maschinell verarbeitet. 12. Gerichtsstand für Rechte und Pflichten beider Parteien, ohne Rücksicht auf die Höhe des Stellwertes, ist das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg. 13. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für den Geschäftsverkehr unter Kaufleuten. 14. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.
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